Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nutzungsbedingungen der Plattform Deutsche Erden.
§1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform Deutsche Erden unter der Domain deutsche-erden.de und für kostenpflichtige digitale Leistungen, die Nutzer über die Plattform beim Betreiber buchen.
Anbieter ist Valerio Antonelli, Handjerystraße 84, 12159 Berlin, Deutschland, vertreten durch Valerio Antonelli. Kontakt: kontakt@deutsche-erden.de.
Die Plattform richtet sich vorrangig an gewerbliche Anbieter, Nachfrager, Bauunternehmen, Entsorger, Lieferanten und Dienstleister. Soweit Verbraucher im Sinne des §13 BGB Leistungen buchen, bleiben zwingende Verbraucherrechte, insbesondere Widerrufsrechte, unberührt.
§2 Rolle der Plattform
Deutsche Erden ist ein digitaler Marktplatz und ein Branchenverzeichnis für Erden, Schüttgüter, Naturstein, Entsorgung, Transporte und bauwirtschaftliche Dienstleistungen. Der Betreiber stellt technische Funktionen zur Suche, Veröffentlichung, Kontaktaufnahme, Sichtbarkeit und Verwaltung von Inseraten und Profilen bereit.
Der Betreiber wird nicht selbst Verkäufer, Käufer, Makler, Spediteur, Entsorger oder Vertragspartner für die zwischen Nutzern angebahnten Material-, Liefer-, Entsorgungs-, Transport- oder Dienstleistungsverträge. Solche Verträge kommen ausschließlich zwischen den beteiligten Nutzern zustande.
§3 Leistungen der Plattform
Die Plattform kann insbesondere folgende Funktionen bereitstellen:
- öffentliche Unternehmensprofile und Verzeichniseinträge,
- Inserate, Gesuche und Angebotsflächen für Materialien und Leistungen,
- Such-, Filter-, Karten- und Kontaktfunktionen,
- Premium- oder Sichtbarkeitsfunktionen für Profile und Inserate,
- Benachrichtigungen, Leads, Statistiken oder weitere digitale Zusatzleistungen, soweit freigeschaltet.
Umfang, Darstellung und Verfügbarkeit einzelner Funktionen können sich im Rahmen der Weiterentwicklung ändern. Vertraglich gebuchte kostenpflichtige Leistungen bleiben für die vereinbarte Laufzeit maßgeblich.
§4 Registrierung und Konto
Bestimmte Funktionen setzen ein Nutzerkonto voraus. Bei der Registrierung sind vollständige und zutreffende Angaben zu machen. Änderungen, insbesondere bei Kontaktdaten, Unternehmensdaten, Rechnungsdaten oder Berechtigungen, sind unverzüglich zu aktualisieren.
Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Nutzer sind für alle Handlungen verantwortlich, die über ihr Konto vorgenommen werden, sofern sie den Missbrauch zu vertreten haben. Ein Verdacht auf unbefugte Nutzung ist dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen.
§5 Inserate, Profile und Nutzerinhalte
Nutzer sind für ihre Inserate, Profile, Nachrichten, Bilder, Nachweise und sonstigen Inhalte selbst verantwortlich. Inhalte müssen richtig, aktuell, rechtmäßig und hinreichend konkret sein. Materialien, Mengen, Standorte, Verfügbarkeiten, Qualitäten, Genehmigungen, Entsorgungswege und Preise dürfen nicht irreführend dargestellt werden.
- Inserate dürfen nur reale Angebote, Gesuche oder Leistungen betreffen.
- Rechtswidrige, irreführende, beleidigende, diskriminierende oder fremde Rechte verletzende Inhalte sind verboten.
- Fake-Bewertungen, Scheinangebote, manipulierte Referenzen und verdeckte Werbung sind verboten.
- Gefahrstoffe, Abfälle oder regulierte Materialien dürfen nur im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Anforderungen angeboten oder nachgefragt werden.
- Nutzer müssen sicherstellen, dass sie zur Veröffentlichung der Inhalte und zur Verwendung hochgeladener Bilder, Logos und Nachweise berechtigt sind.
Der Betreiber kann Inhalte prüfen, kennzeichnen, beschränken, deaktivieren oder entfernen, wenn konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverstöße, Verstöße gegen diese AGB, Sicherheitsrisiken oder missbräuchliche Nutzung bestehen. Hinweise auf rechtswidrige Inhalte können an kontakt@deutsche-erden.de gesendet werden.
§6 Vertragsschluss zwischen Nutzern
Die Plattform ermöglicht die Kontaktaufnahme und Anbahnung von Geschäften zwischen Nutzern. Ob, wann und zu welchen Bedingungen ein Vertrag über Material, Lieferung, Abholung, Entsorgung, Transport oder Dienstleistungen zustande kommt, bestimmen ausschließlich die beteiligten Nutzer.
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für Identität, Leistungsfähigkeit, Bonität, Genehmigungen, Materialqualität, Mengen, Verfügbarkeit, Preisangaben oder Vertragserfüllung durch Nutzer. Nutzer sind verpflichtet, alle für ihr Geschäft relevanten Prüfungen eigenverantwortlich vorzunehmen.
§7 Entgelte, Premium-Leistungen und Zahlung
7.1 Preise und Leistungsumfang
Basisfunktionen können kostenlos bereitgestellt werden. Kostenpflichtige Premium-Abonnements, Sichtbarkeitsoptionen, Einzelleistungen oder sonstige digitale Zusatzleistungen werden vor Abschluss der Buchung mit ihrem jeweiligen Leistungsumfang, der Laufzeit, dem Preis und etwaigen Steuern angezeigt. Die Preise stammen aus dem PriceBook der Plattform und werden nicht in diesen AGB festgeschrieben.
7.2 Zahlung über PayPal
Zahlungen werden über PayPal abgewickelt. Es gelten ergänzend die Bedingungen und Datenschutzinformationen von PayPal. Der Betreiber kann Leistungen erst freischalten, wenn die Zahlung erfolgreich bestätigt wurde oder eine andere vereinbarte Zahlungsweise bestätigt ist.
7.3 Laufzeit und Verlängerung
Laufzeit, Verlängerung und Kündigungsfristen ergeben sich aus der jeweiligen Buchungsstrecke. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, können Abonnements zum Ende der laufenden bezahlten Periode gekündigt werden.
§8 Sperrung, Kündigung und Beendigung
Nutzer können ihr Konto nach Maßgabe der Plattformfunktionen kündigen oder löschen. Gesetzliche Aufbewahrungs- und Nachweispflichten bleiben unberührt.
Der Betreiber kann Konten oder Inhalte vorübergehend sperren oder das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, wenn Nutzer erheblich gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen, Zahlungsrückstände verursachen, Sicherheitsrisiken auslösen oder die Plattform missbräuchlich nutzen.
§9 Nutzungsrechte
Nutzer räumen dem Betreiber an den von ihnen eingestellten Inhalten ein einfaches, räumlich nicht beschränktes, unentgeltliches Nutzungsrecht ein, soweit dies für Betrieb, Darstellung, Suchfunktionen, Verzeichnisfunktionen, Bewerbung innerhalb der Plattform, technische Vervielfältigung, Zwischenspeicherung und Ausspielung der Inhalte erforderlich ist.
Nutzer sichern zu, über die hierfür erforderlichen Rechte zu verfügen und keine Rechte Dritter zu verletzen.
§10 Verfügbarkeit und Änderungen
Der Betreiber bemüht sich um einen stabilen Betrieb der Plattform. Eine jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch nicht geschuldet. Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, technische Störungen, Weiterentwicklung oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers können die Nutzung vorübergehend einschränken.
§11 Haftung
Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Diese Haftung ist der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei übernommenen Garantien oder soweit eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
Für Inhalte, Angebote, Angaben und Vertragserfüllung anderer Nutzer haftet der Betreiber nur nach den gesetzlichen Vorschriften für Diensteanbieter und nur, soweit eine Verantwortlichkeit des Betreibers begründet ist.
§12 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.
§13 Änderungen dieser AGB
Der Betreiber kann diese AGB ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, der Plattformfunktionen, der technischen Abläufe oder des Geschäftsmodells. Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer rechtzeitig informiert. Zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.
§14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB der Sitz des Betreibers.
§15 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.